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By Dominik Steiger

Seit dem eleven. September 2001 ist die Welt nicht mehr so, wie sie vorher battle. Dass heute von der "Rückkehr der Folter" gesprochen wird, wäre noch ganz zu Beginn des neuen Jahrtausends unvorstellbar gewesen, ebenso wie die Rede von einem "Krieg gegen den Terror". Angesichts der neuen Bedrohungen durch den Terrorismus finden sich Stimmen in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft, die die Folter in Ausnahmefällen zur Rettung von Menschenleben gutheißen, legalisieren wollen oder gar für schon felony erachten - trotz eines absolut geltenden völkerrechtlichen Folterverbots. Die Hauptfrage, die in dieser Arbeit gestellt und affirmativ beantwortet wird, ist, ob auch in diesen bedrohlichen Zeiten das Folterverbot zu jeder Zeit, an jedem Ort und unter allen Umständen zu befolgen ist.

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Bei aller Kritik bedarf es des Respekts vor den Selbstheilungskräften des US-amerikanischen Systems. Der „Krieg gegen den Terror“ findet bekanntermaßen in vielen Staaten statt. Viele von ihnen haben den vermeintlichen Kairos am Schopf ergriffen und versuchen, neben der legitimen Bekämpfung tatsächlicher Terroristen, gerade im Falle des ständig in seiner Existenz gefährdeten 2 2006. Vgl. Josef Joffe, Die Hypermacht: Warum die USA die Welt beherrschen, Problemstellung und Gang der Darstellung 3 Staates Israel, innerstaatliche Oppositionsgruppen als islamistische Terroristen zu brandmarken.

Dazu Betty A. ” The White Separatist Movement in the United States, 1997. 21 Peter Barth, Internationaler Terrorismus im Zeitalter der Globalisierung, 2002, S. 31 ff. Der „Krieg gegen den Terror“ 11 II. Terrorismusdefinition Was eint all diese Spielarten des Terrorismus? Eine allgemeinverbindliche, völkerrechtliche Definition des Terrorismus existiert bis heute nicht. Kalliopi K. 22 Das entscheidende Problem der Definition von Terrorismus besteht darin, dass nach Ansicht vieler Staaten Freiheitskämpfer, die das völkerrechtlich grundsätzlich anerkannte Selbstbestimmungsrecht der Völker militärisch zu verwirklichen versuchen, nicht unter eine solche Definition fallen sollen.

26 US Code, Section 2656 f (d) (2). Allerdings folgen andere Behörden, wie das Heimatschutzministerium, das FBI sowie das Verteidigungsministerium jeweils anderen Definitionen, s. Hoffman, Anm. 12, S. 66 f. 27 Europäischer Rat, Rahmenbeschluss vom 13. Juni 2002, „On combating terrorism“, 2002/475/JHA: “Each Member State shall take the necessary measures to ensure that the intentional acts referred to below in points (a) to (i), as defined as offences under national law, which, given their nature or context, may seriously damage a country or an international organisation where committed with the aim of: – seriously intimidating a population, or – unduly compelling a Government or international organisation to perform or abstain from performing any act, or – seriously destabilising or destroying the fundamental political, constitutional, economic or social structures of a country or an international organisation, shall be deemed to be terrorist offences: Der „Krieg gegen den Terror“ 13 Eine ausdrückliche Definition durch die Vereinten Nationen existiert nicht.

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