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By Dr. rer. nat. Wolfgang Pitsch (auth.)

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Persönliche Rechtswirkungen der Ehe chen Rechten und Pflichten „in guten wie in schlechten Tagen“ (Hopf/ Kathrein § 90 ABGB Anm 1) unter Berücksichtigung ihrer individuellen Persönlichkeit und daraus resultierenden Zumutbarkeitserwägungen (vgl 9 Ob 76/03 x; Schwimann/Ferrari/Schwimann § 90 ABGB Rz 1). Unter dem Begriff der „ehelichen Lebensgemeinschaft“ ist daher nicht nur die bloße räumliche häusliche Gemeinschaft der Ehegatten, sondern die umfassende eheliche Lebensgemeinschaft als Inbegriff der häuslichen, geistigen, seelischen, sexuellen (gegen eine Pflicht zur Geschlechtsgemeinschaft und für sexuelle Selbstbestimmung: Hinteregger/Klang3 § 90 ABGB Rz 11; Koch/KBB2, § 90 ABGB Rz 4), kulturellen und wirtschaftlichen Gemeinsamkeiten der Ehegatten zu verstehen (8 Ob 568/87; Stabentheiner/Rummel § 90 ABGB Rz 6 mwN).

916). b) Schadenersatzansprüche Die Verletzung ehelicher Verhaltspflichten kann Schadenersatzan- 9 sprüche gegen den Ehepartner begründen. Den sich aus dem Wesen der Ehe ergebenden Rechten kommt absoluter Schutz zu. Vermögensrechtlich ist aber bei Verletzung eherechtlicher Vorschriften nicht das sogenannte Bestandinteresse (entsprechend dem Erfüllungsinteresse), sondern nur das Abwicklungsinteresse geschützt, das im Ersatz von Abwehr-, Beseitigungs- und Folgekosten besteht (vgl 3 Ob 505/96 = SZ 70/163; 1 Ob 146/98 x = JBl 1998, 723 = EvBl 1998/189, 833).

10 ........ Höllwerth .. .. .. .. . . . . . .... . . . . . . .. ... .. ............. ........ .. .. .. . . . . . . ... . . . . . . .. ... ... .. .. .. .. . . . . . .... . . . . . . .. ... .. § 45 ABGB Eheverlöbnis gen Ehe gerichtet sind. Ein bloß einseitiges Eheversprechen bindet nicht iS der §§ 45 f ABGB (Stabentheiner/Rummel § 45 ABGB Rz 4 mwN). Eine „Hochzeitszeremonie“ (hier: „Hochzeitsfeier“ nach serbischem Brauch anlässlich der Begründung einer Lebensgemeinschaft), die von den Beteiligten zwar als endgültige Verbindung angesehen wird (aber ohne feste Absicht späterer Eheschließung), bei der der „Publizitätsakt“ aber nur darin liegt, dass sämtliche Familienangehörigen der Braut und des Bräutigams zusammen kommen, ein Fest veranstalten und Geschenke austauschen, ist daher kein wirksames Verlöbnis iS des § 45 ABGB (6 Ob 701/82 = EvBl 1983/38, 157 = JBl 1983, 540 [Schwimann]).

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