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By Otto J. Hoeres

Schon seit langem ist die OHG die verbreitetste und beliebteste Gesellschaftsform. Sie kommt speedy immer zur Anwendung, wenn sich mehrere Kaufleute mit ihrem gesamten Vermogen und ihrer ganzen Arbeitskraft in einem gemeinsamenBetrieb untergemeinsamerFirma voll einsetzen wollen. Vor aHem bei Betrieben, bei denen die un eingeschriinkte Bewegungsfreiheit der Geschaftsfiihrer wichtiger er scheint als eine breite Kapitalgrundlage, bietet sich die OHG als Gesellschaftsform an. Sie findet sich daher vor allem im GroB- und Einzelhandel; sie ist auch in der Fertigungsindustrie und in der Bau industrie weit verbreitet. Die OHG ist zwar keine juristische individual, kann aber gleichwohl im Rechtsverkehr Bindungen eingehen, weshalb guy sie neuerdings vielfach als "halbrechtsfahig" bezeichnet. Da die Regelung des Han delsgesetzbuches die rechtliche Ausgestaltung der OHG weitgehend den Beteiligten iiberlaBt, ist es zweckmaBig, daB diese im Gesell schaftsvertragdie gegenseitigenRechte und VerpfIichtungen im Innen und AuBenverhaltnis eingehend festlegen, wozu sie sich mit den ge gebenen Moglichkeiten vertraut machen miissen. Neuerdings ist dabei besonders zu iiberlegen, wie die Gesellschafter die Risiken, die sich durch die Neueinfiihrung der Zugewinngemeinschaft ergeben, nach Moglichkeit ausschalten. Auf steuerlichem Gebiet ergeben sich namentlich bei der Abgrenzung der Steuern der Gesellschaft gegeniiber der Steuer der Gesellschafter haufig Schwierigkeiten. Die besondere Steuerbilanz der OHG, ins besondere auch die einheitliche Gewinn- und Wertfeststellung, ent halt mancherlei Fallstricke. Auch die mit der Griindung und dem Gesellschafterwechsel verbundenen nicht einfachen steuerlichen Fragen fiihren, wie die hierzu ergangene umfangreiche Recht sprechung erkennen laBt, vielfach zu Unklarheiten.

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42 Ein Gesellschafter kann nicht Angestellter sein Anders als bei Kapitalgesellschaften kann der Gesellschafter einer Personengesellschaft steuerlich nicht als Angestellter der Gesellschaft behandelt werden. Wenn also ein Gesells·chafter im Gesellschaftsvertrag als Geschiiftsfiihrer, Prokurist oder dergleichen bezeichnet wird, handelt es sich, steuerlich gesehen, bei den aus solcher Tiitigkeit ihm zuflieBenden Vergiitungen nicht urn Gehalt, sondern urn Gewinnanteile, die bei der einheitlichen Gewinnermittlung nicht abgezogen werden diirfen.

Es ist also sowohl der Sachwert als auch der Ertragswert zu ermitteln_ Wie der BGH mit Urteil vom 21. 4. 1955 (II ZR 227/53 - BGHZ 17, 130) entschieden hat, riehtet sich die Hohe des Abfindungsanspruchs bei Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer OHG danach, welehen Wert das Gesellsehaftsvermogen im Zeitpunkt des Ausscheidens des Gesellschafters gehabt hat, nach dem Kapitalanteil und dem Verhaltnis zu den Kapitalanteilen der tibrigen Gesellschafter. Die zahlenmaBige Hohe des Abfindungsanspruchs ergibt sieh dadurch, daB der Wert des Gesellschaftsvermogens im Zeitpunkt des Eintritts des Gesellschafters in dem gleichen Verhaltnis, in dem die Kapitalanteile der Gesellschafter zueinander stehen, aufgeteilt und die dem Kapitalanteil des Ausscheidenden entsprechende Verhaltniszahl vom Wert des Gesellschaftsvermogens als Hohe des Abfindungsanspruchs des Ausscheidenden zugrunde gelegt wird.

Einkommensteuer Grundsatzliches Der Gewinn der OHG wird, da die OHG keine juristische Person ist, nicht bei der OHG, sondern bei den G e sell s c h aft ern versteuert. GemaB § 15 EStG sind Einkiinfte aus Gewerbebetrieb u. a. auch "die Gewinnanteile der Gesellschafter einer OHG". Die Bilanz der OHG ist auf Grund der B i I a n z b ii n del the 0 r i e als Blindel der Einzelbilanzen der einzelnen Gesellschafter anzusehenJ Jeder Gesellschafter der OHG ist somit zwarfiir die Einkommensteuer selbstandiger Gewerbetreibender, wobei die OHG jedoch die gemeinsame Verbindung darstellt, die in der Bilanz der OHG zum Ausdruck kommt.

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